Superwahlsonntag

Sapperlot, war das eine Klatsche für die Volkspartei SPD.

Die SPD verliert teilweise haushoch und auch die CDU muß Federn lassen, während die AfD in allen drei Ländern aus dem Stand in die Parlamente einzieht. Alle sprechen von einer Denkzettel-Wahl. Aber was heißt das eigentlich? Wikipedia definiert „Denkzettel“ so: „Als Denkzettel bezeichnet man entweder eine Strafe, die eine Person zum Nachdenken bringen soll („einen Denkzettel geben“) oder aber eine unangenehme Erfahrung, die jemandem als Lehre dient oder dienen sollte, so dass er ein bestimmtes, meist negatives Verhalten in Zukunft nicht mehr zeigt („einen Denkzettel bekommen“).“

CDU-Vize Armin Laschet macht sich da lieber das Prinzip Hoffnung zu eigen: „Die AfD wird sich entzaubern, wenn sie in Parlamenten sitzt. Nur ein Denkzettel zu einer Flüchtlingspolitik ist ja noch keine Politik. Die AfD wird sich in den Landtagen jetzt auch ein Stück entlarven.“ Er sieht in einem phoenix-Interview die Bundesregierung in ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik durch die Landtagswahlen sogar bestärkt. Man brauche eine europäische Lösung, alle nationalen Lösungen seien falsch. „In der Tat haben die, die das auch in der Öffentlichkeit gesagt haben, bei den Wahlen gut abgeschnitten. Das heißt für uns, es darf keine Kursänderung geben.“

Denkzettel wirken also nicht immer. Auch die SPD scheint die rote Karte nicht zu erkennen und sich der Realität zu verweigern.

„Er hat mir gratuliert. Es ist eine totale Überhöhung, davon Sigmar Gabriels Zukunft abhängig zu machen“, sagte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer im phoenix-Interview und will ihren Wahlsieg in Rheinland-Pfalz nicht mit der Zukunft ihres Parteichefs verknüpft sehen. „Ganz im Gegenteil: Ich habe immer die These vertreten, dass Landtagswahlen vor allem im Land entschieden werden. Dass es manchmal Themen gibt, die übergreifend sind, wie jetzt die Flüchtlingsfrage, ist auch klar, und dennoch werden einen die Bürgerinnen und Bürger auch eine ganzes Stück daran messen, wie man die Aufgabe im eigenen Land managt.“

Sie haben ja so Recht, Malu Dreyer. Aber gilt nicht nur für das eigene Land sondern noch viel mehr für die Bundesrepublik Deutschland als Ganzes? Und da macht die SPD nicht wirklich eine gute Figur. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley will sogar die AfD „entlarven“. Ja, wie sollte das besser gehen, als gute Politik zu machen?

Was fehlt, sind Politiker mit Durch- und Weitblick. Ludwig Erhard, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher – ihre Namen werden nur noch in Sonntagsreden genutzt. Ihre Vorstellungen von einem besseren Deutschland in Europa sind dem Politik-Establishment längst abhanden gekommen. Aber wer jetzt die falschen Weichen stellt, verändert die Republik für unsere Nachkommen zu deren Nachteil. Doch wen juckt’s schon? Wenn die zukünftigen Steuerzahler vor dem Zahltag stehen, sind die heute Verantwortlichen längst nicht mehr in Amt und Würden.

Und weil das so ist, muß man sich in immer stärkerem Maße selbst um sich und sein Ein- und Auskommen kümmern. Wer im Alter nicht auf das Sozialamt angewiesen sein will, muß rechtzeitig dafür sorgen, daß dann genügend Geld zum Leben da ist. Egal, wer gerade die Regierung stellt. Eine Möglichkeit ist die Do-It-Yourself Kapitallebensversicherung, über die ich hier schon des Öfteren geschrieben habe.

Ich kann nur hoffen, daß der Erfolg der AfD tatsächlich nur dem Wählerprotest geschuldet ist, die etablierten Parteien in der Realität angekommen sind und daraus lernen. Der „Super-Wahlsonntag“ war auf jeden Fall ein Sieg für die Demokratie: die gestiegene Wahlbeteiligung spricht Bände. Merke: Wer Politik gegen das Volk macht, mobilisiert die Wähler der Anderen.